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Die Allgemeinen Vertragsbedingungen können nach § 8a VOB/A für Baumaßnahmen unterhalb der Schwellenwerte bzw. nach § 8a EU VOB/A für EU-weite Ausschreibungen sowie § 8a VS VOB/A bei Baumaßnahmen der Sicherheit und Verteidigung neben Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) auch noch um Besondere Vertragsbedingungen (BVB) ergänzt werden, sofern nicht alle Erfordernisse des Einzelfalles abdeckt werden und es die Eigenart der Leistung und ihre Ausführung erfordern.

Besondere Vertragsbedingungen können beispielsweise folgende Punkte regeln:

  • Benutzung von Lager- und Arbeitsplätzen, Zufahrtswegen, Anschlussgleisen, Wasser- und Energieanschlüssen
  • Weitervergabe an Nachunternehmen
  • Ausführungsfristen
  • Haftung
  • Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen
  • Zahlungen, Vorauszahlungen
  • Sicherheitsleistung
  • Gerichtsstand.

Wenn im Einzelfall erforderlich, können Vereinbarungen über Mängelansprüche sowie deren Verjährung und über die Verteilung der Gefahr bei Schäden, die durch Hochwasser, Sturmfluten, Grundwasser, Wind, Schnee, Eis und dergleichen entstehen, getroffen werden.


Glossar (Lexikon)

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