Bund will Rohstoff-Recycling ausbauen
Die Bundesregierung will das Recycling knapper Rohstoffe wie Lithium, Nickel und seltener Erden stärken. Dafür hat sie ein Aktionsprogramm zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt, das nun im Kabinett beraten wird. Ziel ist es, Rohstoffe sparsamer einzusetzen, länger in Produktionskreisläufen zu halten und die Abhängigkeit von Importen zu verringern.
Fördermittel und neue Maßnahmen
Für das Aktionsprogramm sind bis 2029 rund 260 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds vorgesehen. Weitere 305 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren im Rahmen des Klimaschutzprogramms bereitgestellt werden. Geplant sind unter anderem eine Plattform zur Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung, ein neues nationales Textilgesetz sowie ein angestrebtes Verbot elektronischer Einwegzigaretten.
Auch die öffentliche Beschaffung soll stärker zur Nachfrage nach Recyclingprodukten beitragen. Konkrete verbindliche Vorgaben nennt das Programm jedoch nicht.
Kritik von Umweltverbänden
Umweltverbände und die Grünen kritisieren das Aktionsprogramm als zu unverbindlich. Sie bemängeln, dass klare Ziele und verpflichtende Vorgaben fehlen. Die Industrie und die Recyclingbranche begrüßen dagegen, dass das lange angekündigte Programm nun vorliegt. Sie sehen in der Kreislaufwirtschaft ein großes wirtschaftliches Potenzial.
Ein EU-Forschungsprojekt kommt zu dem Ergebnis, dass Europa bis 2050 rund die Hälfte seines Bedarfs an kritischen Rohstoffen durch stärkeres Recycling decken könnte, wenn bisher ungenutzte Abfallströme besser erschlossen werden.
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