Beschaffung Dieselbusse 2024

Nationale Ausschreibung
SektVO
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
V2024-1
Beschaffung Dieselbusse 2024


Metadaten
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
Zeitzone für Datums- und Zeitangaben: Europe/Berlin

Organisationen
Organisationen
ID – Unternehmen: ORG-0001
Organisation
Offizielle Bezeichnung: VWS Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd GmbH
Registrierungsnummer: DE126569453
Internet-Adresse: https://www.vws-siegen.de/
Adresse
Postanschrift: Marienhütte 2
Ort: Siegen
Postleitzahl: 57080
NUTS-3-Code: DEA5A - Siegen-Wittgenstein
Land: Deutschland
Kontaktstelle
Kontaktstelle: Matthias Holzklau
E-Mail: matthias.holzklau@vws-siegen.de
Telefon: +4927131814033
Informationen, die sich ausschließlich auf den Beschaffer beziehen
Federführendes Mitglied: Ja
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen vergibt/abschließt: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die für andere Beschaffer bestimmte Lieferungen und/oder Dienstleistungen erwirbt: Nein
ID – Unternehmen: ORG-0002
Organisation
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster
Registrierungsnummer: 48147
Internet-Adresse: https://www.bezreg-muenster.de/de/wirtschaft_finanzen_kommunalaufsicht/vergabekammer_westfalen/index.html
Adresse
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9
Ort: Münster
Postleitzahl: 48147
NUTS-3-Code: DEA33 - Münster, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland
Kontaktstelle
Kontaktstelle: Geschäftsstelle
E-Mail: vergabekammer@bezreg-muenster.nrw.de
Telefon: +492514111691
Fax: +492514112165
Informationen, die sich ausschließlich auf den Beschaffer beziehen
Federführendes Mitglied: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen vergibt/abschließt: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die für andere Beschaffer bestimmte Lieferungen und/oder Dienstleistungen erwirbt: Nein

Vertragspartei und Dienstleister
Beschaffer
ID – Käufer: ORG-0001
Art des öffentlichen Auftraggebers: Zuwendungsempfänger, soweit nichts anderes zutrifft
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Wirtschaftliche Angelegenheiten
Tätigkeit des Auftraggebers: Städtische Eisenbahn-, Straßenbahn-, Oberleitungsbus- oder Busdienste

Verfahren
Zweck
Vorherige Bekanntmachung
-:
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage des Verfahrens: Richtlinie 2014/25/EU
Rechtsgrundlage des Verfahrens (ELI – CELEX): SektVO
Ausschreibungsbedingungen
Interne Kennung: V2024-1
Titel: Beschaffung Dieselbusse 2024
Beschreibung: Beschaffung Dieselbusse 2024
Art des Auftrags: Lieferungen
Umfang der Auftragsvergabe
Währung: EUR - Euro
Währung: EUR - Euro
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 34121100 - Busse für den öffentlichen Verkehr
Postanschrift: Marienhütte 2
Ort: Siegen
Postleitzahl: 57080
NUTS-3-Code: DEA5A - Siegen-Wittgenstein
Land: Deutschland
Ausschreibungsbedingungen
Beschreibung: Rein nationale Ausschlussgründe
Beschreibung: Rein innerstaatliche Ausschlussgründe: Es gelten zusätzlich die gesetzlichen Ausschlussvoraussetzungen nach §§ 123 bis 126 GWB. Der Bieter hat anzugeben, ob Ausschlussgründe nach §§ 123,124 GWB vorliegen und ob er selbst bzw. ein nach Satzung oder Gesetz für den Bieter Vertretungsberechtigter in den letzten zwei Jahren • gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder • gem. § 21 Abs. 1 Arbeitnehmerentsendegesetz oder • gem. § 19 Abs. 1 Mindestlohngesetz mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500 Euro belegt worden ist.
Grenzüberschreitendes Recht
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: CrossBorderLaw
Verfahren
Verfahren
Die wichtigsten Merkmale des Verfahrens: Es handelt sich um ein zweistufiges Verfahren:
Stufe 1: Sie bewerben sich elektronisch bei der Vergabestelle mit den geforderten Unterlagen für den Teilnahmewettbewerb bis zum 13.02.2024, 12.00 Uhr
Stufe 2: nach Zulassung zum weiteren Verfahren erhalten Sie die Verdingungsunterlagen auf elektronischem Wege. Der Submissionstermin ist für den 05.03.2024, 11.00 Uhr, vorgesehen. Die VWS ist Sektorenauftraggeber und behält sich ausdrücklich vor, gem. § 15 Abs. 4 SektVO auf ein Verhandlungsgespräch zu verzichten.
Zum Teilnahmeantrag (Stufe 1) sind folgende Unterlagen einzureichen:
-Erklärung des Bieters gem. Formblatt 1, herunterzuladen bei evergabe.de/unterlagen/2885416
-Kopie aktueller Gewerbezentralregisterauszug, nicht älter als 6 Monate, Stichtag: Schlußtermin für Einreichung der Teilnahmeanträge
-Kopie Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes über die Zahlung von Steuern, nicht älter als 6 Monate, Stichtag: Schlußtermin für Einreichung der Teilnahmeanträge
-Bilanzen oder ähnliches der letzten beiden Geschäftsjahre
-Kopie Bonitätsauskunft der Creditreform oder eines ähnlichen Instituts (Bankauskunft genügt nicht), nicht älter als 12 Monate, Stichtag: Schlußtermin für Einreichung der Teilnahmeanträge
-aktueller Auszug aus dem Handelsregister
-Referenzen zu vergleichbaren Leistungen der letzten 3 Jahre in ähnlicher Größenordnung, mit Angaben zu Firmen, Ansprechpartner und Telefon-Nummern.
-Vertragswerkstatt: Nachweis mehrjähriger Erfahrung in der Reparatur von mehr als 50 Diesel-Standard- und Gelenkomnibussen je Jahr ist zu führen. Die Vertragswerkstatt darf nicht mehr als 30 km vom Hauptsitz des Unternehmens entfernt sein.
-Nachweis des Einsatzes eines Qualitätsmanagementsystems nach DIN EN ISO 9001-2015 oder gleichwertig
-Nachweis des Einsatzes eines Umweltmanagementsystems nach DIN EN ISO 14001-2015 oder gleichwertig
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
Zusätzliche Informationen
Zusätzliche Informationen: Es können Angebote für ein oder beide Lose abgegeben werden
Losverteilung
Höchstzahl an Losen
Höchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 2
Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 2

Posten
Ausschreibungsverfahren
Los: LOT-0001
Beschreibung des Loses
Interne Kennung: LOT-0001
Titel: Diesel-Standard-Omnibusse
Beschreibung: Beschaffung von maximal 9 Standard-Omnibussen in Niederflurtechnik für die VWS Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd GmbH. Die Fahrzeuge müssen dem Kriterienkatalog für die Fahrzeugförderung (ÖPNVG NRW) entsprechen. Es sind nur Busse mit Dieselmotoren mindestens der Schadstoffstufe Euro 6 E oder besser anzubieten.
Art des Auftrags: Lieferungen
Umfang der Auftragsvergabe
Diese Auftragsvergabe ist besonders geeignet für kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Währung: EUR - Euro
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 34121400 - Niederflurbusse
Art des Auftrags
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Sonstiges
Art der strategischen Beschaffung: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Austausch von älteren Omnibussen gegen Omnibusse mit neuester Abgasreinigungstechnologie
Postanschrift: Marienhütte 2
Ort: Siegen
Postleitzahl: 57080
NUTS-3-Code: DEA5A - Siegen-Wittgenstein
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit
Laufzeit
-:
Zeitraum
Dauer: 1
Einheit: YEAR - Jahr
Verlängerung des Vertrags
Maximale Verlängerungen: 0
Beschreibung der Optionen
-:
Auktionsbedingungen
Es wird eine elektronische Auktion verwendet: Nein
Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Nein
Verwendung von EU-Mitteln
Die Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nicht mit EU-Mitteln finanziertes Beschaffungsprojekt
Vertragsvergabesystem
Es handelt sich um eine Rahmenvereinbarung: Entfällt
Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Entfällt
Informationen über die Rahmenvereinbarung
Währung: EUR - Euro
Zusätzliche Informationen
-:
Ausschreibungsbedingungen
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: siehe Bedingungen unter Punkt "Verfahren"
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bedingungen unter Punkt "Verfahren"
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bedingungen unter Punkt "Verfahren"
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Kandidaten
Das Verfahren wird in mehreren aufeinanderfolgenden Phasen durchgeführt. In jeder Phase können einige Teilnehmer ausgeschlossen werden: Ja
Vergabekriterien
Art: Preis
Beschreibung: Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Verdingungsunterlagen aufgeführt
Parameter der Zuschlagskriterien
-:
Informationen über verspätete Einreichungen
Eine bestimmte Rechtsform muss von einer Bietergruppe angenommen werden, die einen Auftrag erhält: nein
Verspätete Angaben zum Bieter
Nachforderung von Unterlagen: Eine Nachforderung von Unterlagen nach Fristablauf ist nicht ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: es gelten die Bestimmungen des § 51 SektVO
Reservierte Teilnahme: Entfällt
Varianten
Nebenangebote: Zulässig
Informationen über Wiederholungen
Es handelt sich um die Vergabe wiederkehrender Aufträge: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Anforderungen an die Auftragsausführung
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Code für die Anforderung an die Ausführung: Leistung
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Die Bedingungen für die Ausführung ergeben sich aus dem Verdingungsunterlagen
Anforderungen
-:
Sicherheitsüberprüfung
-:
Beschreibung der NDA
-:
Elektronischer Katalog
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Elektronische Signatur
-:
Verfahren nach der Vergabe
Aufträge werden elektronisch erteilt: Ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Ja
Finanzierungsvereinbarung
Finanzielle Vereinbarung: Zahlungsbedingung: mindestens 30 Tage nach mängelfreier Lieferung. Weitere Angaben sind den Verdingungsunterlagen zu entnehmen.
Information about the foreseen strategic procurement and associated assets: categories (Procurement, assets ...)
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich des Europäischen Parlaments und des Rates 2009/33/EG (Richtlinie über saubere Fahrzeuge – CVD): nein
Angaben zur Einreichung
Fristen I
Voraussichtliches Datum der Absendung der Aufforderungen zur Angebotseinreichung: Mittwoch, 14.02.2024
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: Dienstag, 13.02.2024 12:00 Uhr (MEZ)
Gültigkeit der Angebote
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 90
Einheit: DAY - Tag
Sprache der Einreichung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Informationen über die öffentliche Öffnung
-:
Finanzgarantie
Eine Garantie ist erforderlich: ja
Beschreibung der finanziellen Sicherheit: Siehe Verdingungsunterlagen, u.a. Ausführungs- und Gewährleistungsbürgschaft eines in der EU zugelassenen Kreditinstituts, einer Bank oder eines Kreditversicherers
Einreichungsformat
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe.de/unterlagen/018d3a9f-0ba7-40fb-a7ab-ce7aa3eed3d3/zustellweg-auswaehlen
Der Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist eingeschränkt: Keine Einschränkungen des Zugangs zu Dokumenten
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe.de/unterlagen/018d3a9f-0ba7-40fb-a7ab-ce7aa3eed3d3/zustellweg-auswaehlen
ID – Beschaffungsunterlagen: n/a
Ad-hoc-Kommunikationskanal
-:
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstellt
ID – Anbieter zusätzlicher Informationen: ORG-0001
Organisation, die Unterlagen bereitstellt
ID – Dokumentenanbieter: ORG-0001
Überprüfung
Fristen für die Überprüfung
Informationen über die Überprüfungsfristen: Ein Nachprüfungsverfahren kann bei der mit ORG-0002 bezeichneten Stelle schriftlich mit Begründung (Geltendmachung von Rechtsverletzungen, Darlegung von aktuellen oder drohenden Schäden des Antragstellers) unter Angabe eines Empfangsbevollmächtigten im Inland vor Zuschlagserteilung beantragt werden. Das Verfahren vor der Vergabekammer richtet sich nach den §§ 155 ff. GWB. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit wird ergänzend mitgeteilt: Der Antrag ist unzulässig (vgl. § 160 Abs. 3 GWB) soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat. Der Ablauf der der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt;
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung angegebenen Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gerügt werden;
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spästens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Dieses gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Überprüfungsstelle
ID – Überprüfungsorganisation: ORG-0002
Ausschreibungsverfahren
Los: LOT-0002
Beschreibung des Loses
Interne Kennung: LOT-0002
Titel: Diesel-Gelenk-Omnibusse
Beschreibung: Beschaffung von maximal 2 Gelenk-Omnibussen in Niederflurtechnik für die VWS Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd GmbH. Die Fahrzeuge müssen dem Kriterienkatalog für die Fahrzeugförderung (ÖPNVG NRW) entsprechen. Es sind nur Busse mit Dieselmotoren mindestens der Schadstoffstufe Euro 6 E oder besser anzubieten.
Art des Auftrags: Lieferungen
Umfang der Auftragsvergabe
Diese Auftragsvergabe ist besonders geeignet für kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Währung: EUR - Euro
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 34121200 - Gelenkbusse
Art des Auftrags
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Sonstiges
Art der strategischen Beschaffung: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Austausch von älteren Omnibussen gegen Omnibusse mit neuester Abgasreinigungstechnologie
Postanschrift: Marienhütte 2
Ort: Siegen
Postleitzahl: 57080
NUTS-3-Code: DEA5A - Siegen-Wittgenstein
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit
Laufzeit
-:
Zeitraum
Dauer: 1
Einheit: YEAR - Jahr
Verlängerung des Vertrags
Maximale Verlängerungen: 0
Beschreibung der Optionen
-:
Auktionsbedingungen
Es wird eine elektronische Auktion verwendet: Nein
Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Nein
Verwendung von EU-Mitteln
Die Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nicht mit EU-Mitteln finanziertes Beschaffungsprojekt
Vertragsvergabesystem
Es handelt sich um eine Rahmenvereinbarung: Entfällt
Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Entfällt
Informationen über die Rahmenvereinbarung
Währung: EUR - Euro
Zusätzliche Informationen
-:
Ausschreibungsbedingungen
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: siehe Bedingungen unter Punkt "Verfahren"
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bedingungen unter Punkt "Verfahren"
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bedingungen unter Punkt "Verfahren"
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
-:
Kandidaten
Das Verfahren wird in mehreren aufeinanderfolgenden Phasen durchgeführt. In jeder Phase können einige Teilnehmer ausgeschlossen werden: Ja
Vergabekriterien
Art: Preis
Beschreibung: Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Verdingungsunterlagen aufgeführt
Parameter der Zuschlagskriterien
-:
Informationen über verspätete Einreichungen
Eine bestimmte Rechtsform muss von einer Bietergruppe angenommen werden, die einen Auftrag erhält: nein
Verspätete Angaben zum Bieter
Nachforderung von Unterlagen: Eine Nachforderung von Unterlagen nach Fristablauf ist nicht ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: es gelten die Bestimmungen des § 51 SektVO
Reservierte Teilnahme: Entfällt
Varianten
Nebenangebote: Zulässig
Informationen über Wiederholungen
Es handelt sich um die Vergabe wiederkehrender Aufträge: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Anforderungen an die Auftragsausführung
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Code für die Anforderung an die Ausführung: Leistung
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Die Bedingungen für die Ausführung ergeben sich aus dem Verdingungsunterlagen
Anforderungen
-:
Sicherheitsüberprüfung
-:
Beschreibung der NDA
-:
Elektronischer Katalog
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Elektronische Signatur
-:
Verfahren nach der Vergabe
Aufträge werden elektronisch erteilt: Ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Ja
Finanzierungsvereinbarung
Finanzielle Vereinbarung: Zahlungsbedingung: mindestens 30 Tage nach mängelfreier Lieferung. Weitere Angaben sind den Verdingungsunterlagen zu entnehmen.
Information about the foreseen strategic procurement and associated assets: categories (Procurement, assets ...)
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich des Europäischen Parlaments und des Rates 2009/33/EG (Richtlinie über saubere Fahrzeuge – CVD): nein
Angaben zur Einreichung
Fristen I
Voraussichtliches Datum der Absendung der Aufforderungen zur Angebotseinreichung: Mittwoch, 14.02.2024
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: Dienstag, 13.02.2024 12:00 Uhr (MEZ)
Gültigkeit der Angebote
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 90
Einheit: DAY - Tag
Sprache der Einreichung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Informationen über die öffentliche Öffnung
-:
Finanzgarantie
Eine Garantie ist erforderlich: ja
Beschreibung der finanziellen Sicherheit: Siehe Verdingungsunterlagen, u.a. Ausführungs- und Gewährleistungsbürgschaft eines in der EU zugelassenen Kreditinstituts, einer Bank oder eines Kreditversicherers
Einreichungsformat
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe.de/unterlagen/018d3a9f-0ba7-40fb-a7ab-ce7aa3eed3d3/zustellweg-auswaehlen
Der Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist eingeschränkt: Keine Einschränkungen des Zugangs zu Dokumenten
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe.de/unterlagen/018d3a9f-0ba7-40fb-a7ab-ce7aa3eed3d3/zustellweg-auswaehlen
ID – Beschaffungsunterlagen: n/a
Ad-hoc-Kommunikationskanal
-:
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstellt
ID – Anbieter zusätzlicher Informationen: ORG-0001
Organisation, die Unterlagen bereitstellt
ID – Dokumentenanbieter: ORG-0001
Überprüfung
Fristen für die Überprüfung
Informationen über die Überprüfungsfristen: Ein Nachprüfungsverfahren kann bei der mit ORG-0002 bezeichneten Stelle schriftlich mit Begründung (Geltendmachung von Rechtsverletzungen, Darlegung von aktuellen oder drohenden Schäden des Antragstellers) unter Angabe eines Empfangsbevollmächtigten im Inland vor Zuschlagserteilung beantragt werden. Das Verfahren vor der Vergabekammer richtet sich nach den §§ 155 ff. GWB. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit wird ergänzend mitgeteilt: Der Antrag ist unzulässig (vgl. § 160 Abs. 3 GWB) soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat. Der Ablauf der der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt;
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung angegebenen Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gerügt werden;
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spästens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Dieses gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Überprüfungsstelle
ID – Überprüfungsorganisation: ORG-0002