Neugestaltung/Sanierung Marktplatz Arnstadt, 1. BA und 2. BA, Planungsleistungen ELT

Nationale Ausschreibung
VgV
Offenes Verfahren
046_Markt Arnstadt-TGA-4_2025
Neugestaltung/Sanierung Marktplatz Arnstadt, 1. BA und 2. BA, Planungsleistungen ELT
Neugestaltung/Sanierung Marktplatz Arnstadt, 1. BA und 2. BA, Planungsleistungen ELT
Freiberufliche Leistungen
Nein


Metadaten
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
Zeitzone für Datums- und Zeitangaben: Europe/Berlin

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Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Beschreibung: Die Angebotsabgabe wird von Montag, 14.04.2025 auf Donnerstag, den 17.04.2025 verschoben.

Organisationen
Organisationen
In der Bekanntmachung genannte Organisationen
ID – Unternehmen: ORG-0001
Kategorie: Käufer
Organisation
Offizielle Bezeichnung: Stadt Arnstadt
Registrierungsnummer
Registrierungsnummer: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. §27a UStG: DE150128738
Internet-Adresse: https://www.arnstadt.de
Adresse
Postanschrift: Markt 1
Ort: Arnstadt
Postleitzahl: 99310
NUTS-3-Code: DEG0F - Ilm-Kreis
Land: Deutschland
Kontaktstelle
Kontaktstelle: Amt für Stadtentwicklung und Umwelt
E-Mail: stadtentwicklung@stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: +493628745770
Fax: +493628745 730
Informationen, die sich ausschließlich auf den Beschaffer beziehen
-:
ID – Unternehmen: ORG-0002
Kategorie: andere
Organisation
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Freistaates Thüringen
Registrierungsnummer
Registrierungsnummer: 16900334-0001-29
Internet-Adresse: https://landesverwaltungsamt.thueringen.de/wirtschaft/vergabekammer
Adresse
Postanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4
Ort: Weimar
Postleitzahl: 99423
NUTS-3-Code: DEG05 - Weimar, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland
Kontaktstelle
Kontaktstelle: Geschäftsstelle der Vergabekammer
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de
Telefon: +49361573321254
Fax: +49361573321059

Vertragspartei und Dienstleister
Beschaffer
Beschaffer
ID – Käufer: ORG-0001
Art des öffentlichen Auftraggebers: Körperschaften des öffentlichen Rechts auf Kommunalebene
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
Profil des Erwerbers: https://www.arnstadt.de

Verfahren
Zweck
Vorherige Bekanntmachung
-:
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage des Verfahrens: Richtlinie 2014/24/EU
Andere Rechtsgrundlage mit Identifikator
Rechtsgrundlage des Verfahrens (ELI – CELEX): VgV
Beschreibung
Interne Kennung: 046_Markt Arnstadt-TGA-4_2025
Titel: Neugestaltung/Sanierung Marktplatz Arnstadt, 1. BA und 2. BA, Planungsleistungen ELT
Beschreibung: Neugestaltung/Sanierung Marktplatz Arnstadt, 1. BA und 2. BA, Planungsleistungen ELT
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Umfang der Auftragsvergabe
Währung: EUR - Euro
Währung: EUR - Euro
Hauptklassifikation
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 71321000 - Technische Planungsleistungen für maschinen- und elektrotechnische Gebäudeanlagen
Zusätzliche Klassifikation
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Zusätzliche Einstufung: 71314100 - Dienstleistungen im Elektrobereich
Zusätzliche Angaben zum Erfüllungsort
Postanschrift: Markt
Ort: Arnstadt
Postleitzahl: 99310
NUTS-3-Code: DEG0F - Ilm-Kreis
Land: Deutschland
Ausschreibungsbedingungen
Ausschlussgründe
Beschreibung: Rein nationale Ausschlussgründe
Beschreibung: Ausschlussgründe gemäß §§ 123 und 124 GWB sowie die in den Vergabeunterlagen weiteren genannten Ausschlussgründe
Grenzüberschreitendes Recht
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: CrossBorderLaw
Verfahren
Verfahren
Die wichtigsten Merkmale des Verfahrens: Das Offene Verfahren wird einstufig durchgeführt. Im Rahmen des Angebotes ist die Eignung mit den geforderten Angaben nachzuweisen. Nur bei nachgewiesener Eignung erfolgt die Angebotsprüfung. Bei Nichteignung erfolgt Ausschluss vom weiteren Verfahren. Es wird dringend empfohlen, zum Nachweis der Eignung den in den Vergabeunterlagen zur Verfügung stehenden Bieterbogen einschl. Anlagen zu verwenden.
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Zusätzliche Informationen
-:
Losverteilung
Höchstzahl an Losen
-:

Posten
Posten
Ausschreibungsverfahren
Los: LOT-0001
Beschreibung des Loses
Interne Kennung: LOT-0001
Titel: Neugestaltung/Sanierung Marktplatz Arnstadt, 1. BA und 2. BA, Planungsleistungen ELT
Beschreibung: Die Leistung umfasst die vollständige Planung der Elektroanlage inkl. Straßenbeleuchtung, Weihnachtsbeleuchtung, Brunnenbeleuchtung, elektrische Marktversorgung und Polleranlagen. Das Rathaus und die Bachkirche sollen angestrahltwerden. Die Ausführung und Beauftragung erfolgt in zwei Bauabschnitten. Die vollständige Leistungsbeschreibung ist in den uneingeschränkt zugänglichen Vergabeunterlagen enthalten.
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Umfang der Auftragsvergabe
Diese Auftragsvergabe ist besonders geeignet für kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Ja
Besonders geeignet für: Besonders geeignet für Freiberufler
Währung: EUR - Euro
Einstufung
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Haupteinstufung: 71321000 - Technische Planungsleistungen für maschinen- und elektrotechnische Gebäudeanlagen
Zusätzliche Klassifikation
Klassifikationstyp: Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge
Zusätzliche Einstufung: 71314100 - Dienstleistungen im Elektrobereich
Art des Auftrags
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Anpassung an den Klimawandel
Gefördertes soziales Ziel
Gefördertes soziales Ziel: Barrierefreiheit
Innovatives Ziel
Innovatives Ziel: Die erbrachten Bauleistungen, Dienstleistungen oder gelieferten Güter beinhalten Prozessinnovationen.
Strategische Beschaffung
Art der strategischen Beschaffung: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Beschreibung: Der Marktplatz in Arnstadt als Visitenkarte der Stadt und lebenswerter Platz für alle soll in den nächsten Jahren aufwendig umgestaltet werden. In diesem Zuge müssen auch Teile der technischen Infrastruktur unterirdisch erneuert und ausgebaut werden. Im Zuge einer nachhaltigen Stadtentwicklung wird das Ziel verfolgt, auf die derzeitigen und zukünftigen demografischen und klimatischen Entwicklungen reagieren zu wollen. Energieeffiziente nachhaltige Bauweise und Betreibung sowie weitestgehende Barrierefreiheit sind ausdrückliche Planungsziele.
Begründung für das Fehlen von Barrierefreiheitskriterien
Ort der Leistungserbringung
Postanschrift: Markt
Ort: Arnstadt
Postleitzahl: 99310
NUTS-3-Code: DEG0F - Ilm-Kreis
Land: Deutschland
Geschätzte Laufzeit
Laufzeit
Datum des Beginns: Montag, 26.05.2025
Enddatum: Freitag, 18.07.2025
Zeitraum
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Verlängerung des Vertrags
Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie hier beschrieben: Die angegebene Vertragsdauer bezieht sich auf den Abschluss der Leistungsphase 4 für den Bauabschnitt 1 und Leistungsphase 4 für den Bauabschnitt 2. Der Vertrag wird entsprechend des Standes der Abstimmung, Genehmigung und Finanzplanung terminlich für die stufenweise Beauftragung der Leistungsphasen 4 bzw. 5-9 jeweils für die Bauabschnitte 1 und 2 verlängert. Auf die Verlängerung besteht kein Rechtsanspruch.
Beschreibung der Optionen
Beschreibung: Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie hier beschrieben: Stufenweise Beauftragung der Leistungsphasen wie folgt:
Stufe 1=Leistungsphasen 1 bis 3 für BA 1 und 2; Stufe 2=Leistungsphase 4 für BA 1; Stufe 3=Leistungsphase 5 bis 8 (9) für BA 1; Stufe 4=Leistungsphase 4 für BA 2; Stufe 5=Leistungsphase 5 bis 8 (9) für BA 2 sowie Beauftragung der anzubietenden Besonderen
Leistungen jeweils ohne Rechtsanspruch.
Auktionsbedingungen
Es wird eine elektronische Auktion verwendet: Nein
Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-Mitteln
Die Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Ganz oder teilweise aus EU-Mitteln finanziertes Beschaffungsprojekt
Vertragsvergabesystem
Es handelt sich um eine Rahmenvereinbarung: Entfällt
Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Entfällt
Informationen über die Rahmenvereinbarung
Währung: EUR - Euro
Ausschreibungsbedingungen
Auswahlkriterien
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Es wird dringend empfohlen, den in den Vergabeunterlagen zur Verfügung gestellten Bieterbogen nebst Anlagen zu verwenden!
a) Nachweis der Berufsqualifikation „Ingenieur“ gem. § 75 (2) VgV oder gleichwertig für den vorgesehenen Projektleiter; b) Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 123 und § 124 GWB; c) Eigenerklärung zum Thüringer Vergabegesetz gemäß § 8 Abs. 1 S. 1;
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
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Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Es wird dringend empfohlen, den in den Vergabeunterlagen zur Verfügung gestellten Bieterbogen nebst Anlagen zu verwenden!
d) Eigenerklärung und Nachweis über das Bestehen einer Berufshaftpflichtversicherung mit Mindestdeckungssumme in Höhe von 1,5 Mio. EUR für Personenschäden und 0,5 Mio. EUR für Sach-, Vermögens- und sonstige Schäden je Versicherungsfall bzw. jeweils eine schriftliche Erklärung des Versicherers zur Erhöhung der Berufshaftpflichtversicherung im Auftragsfall muss den Angebotsunterlagen beiliegen. Die Gesamtleistung der Versicherungsfälle eines Versicherungsjahres muss mindestens das
zweifache der Deckungssumme betragen. Vor Erteilung des Auftrages muss ein gültiger Versicherungsschein vorgelegt werden. Die Deckung muss über die Vertragslaufzeit uneingeschränkt erhalten bleiben. Im Falle einer Beauftragung einer Arbeitsgemeinschaft wird bei Abschluss des Vertrages eine „objektbezogene“ Versicherung als Arbeitsgemeinschaft erforderlich. Im Falle einer Bietergemeinschaft haften die Mitglieder der Gemeinschaft (ARGE) mit Beauftragung gesamtschuldnerisch; e) Eigenerklärungen zum Umsatz gem. § 45 (1) Nr. 1 VgV der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre ohne Mehrwertsteuer (in Euro): -
Gesamtumsatz für die zur Ausführung vorgesehene Niederlassung (bei Bietergemeinschaften als auch bei Einzelbewerbungen mit Beteiligung von Dritten werden die Umsatzzahlen für die Wertung addiert), - den Honorarumsatz für den Teilbereich Technische Ausrüstung, AnlGr 4 gem. § 53 ff. HOAI mit Mindestumsatz 250.000 EUR/Jahr; f) Eigenerklärung zur Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen bzw. über eine eventuelle Weitergabe von Auftragsteilen an andere Unternehmen. Will sich der Bewerber bei der Erfüllung des Auftrages der Leistungen anderer Unternehmen bedienen, so hat er diese zu benennen und für sie und ggf. für noch weiter nachgeordnete Unternehmen mit der Bewerbung einen eigenen Bewerbungsbogen abzugeben. Eine entsprechende Verpflichtungserklärung dieser Unternehmen ist mit dem Angebot einzureichen;
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
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Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Es wird dringend empfohlen, den in den Vergabeunterlagen zur Verfügung gestellten Bieterbogen nebst Anlagen zu verwenden!
g) Angabe der Mitarbeiterzahl incl. Führungskräfte (jährliches Mittel) der letzten 3 Geschäftsjahre gem. § 46 Abs. 3 Nr. 8 VgV insgesamt für die zur Ausführung vorgesehene Niederlassung sowie die Anzahl der Ingenieure im Bereich Technische Ausrüstung, AnlGr 4 gem. § 53 ff. HOAI; h) Angaben zu Referenzen nach § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV (geforderte Angaben siehe Bewerbungsbogen) jeweils genau: Für die Planung Technische Ausrüstung, AnlGr 4 gem. § 53 ff. HOAI sind genau 3 Referenzen A, B und C mit
vergleichbaren Leistungen der letzten 8 Jahre einzureichen. Angebote mit mehr oder weniger als 3 Referenzen für die Technische Ausrüstung, AnlGr 4 gem. § 53 ff. HOAI werden als nicht bewertbar ausgeschlossen. Referenzen, welche nicht die unter A, B und C genannten Mindestanforderungen erfüllen, werden ebenfalls ausgeschlossen. Angabe/Beschreibung der Mindestanforderungen für die Referenzen: Referenz A/Planung und Bauüberwachung für feste Elektroanlagen in Außenanlagen, Planungsgegenstand Fest eingebaute Elektroanlagen in Außenanlagen, Bauvorhaben abgeschlossen und fertiggestellt nach dem 01.01.2017 (letzte 8 Jahre), KG 556/557 Baukosten: keine Mindestangabe, Planung ab mind. LP 3 bis LP 8 durch Bewerber erbracht, Referenzbescheinigung des AG, Mindestanforderung bildliche/textliche Darstellung: Beschreibung Planungsgegenstand/-umfang, Ansichten (mind. 2 Fotos), Materialerläuterungen; Referenz B/Planung und Bauüberwachung für Straßenbeleuchtung und Gebäudeanstrahlung in historisch geprägtem Innenstadtkern: Planungsgegenstand Straßenbeleuchtung und Gebäudeanstrahlung, Bauvorhaben abgeschlossen und fertiggestellt nach dem 01.01.2017, KG 556/557 Baukosten: keine Mindestangabe, Planung ab mind. LP 3 bis LP 8 durch Bewerber erbracht, historisch geprägter Innenstadtbereich (z. B. Denkmalensemble, Sanierungsgebiet u.ä.), Referenzbescheinigung des AG, Mindestanforderung bildliche/textliche Darstellung: Beschreibung Planungsgegenstand und -umfang, Ansichten (mind. 2 Fotos), Materialerläuterungen, Erläuterung der städtebaulichen Umgebung (als Nachweis für geforderten historisch geprägten Innenstadtbereich); Referenz C/Referenz zur Planung und Bauüberwachung für mobile Markt- und Weihnachtsbeleuchtung in historisch geprägtem Innenstadtkern: Planungsgegenstand Mobile Markt- und Weihnachtsbeleuchtung, Bauvorhaben abgeschlossen und fertiggestellt nach dem 01.01.2017, KG 556/557 Baukosten: keine Mindestangabe, Planung ab mind. LP 3 bis LP 8 durch Bewerber erbracht, historisch geprägter Innenstadtbereich (z. B. Denkmalensemble, Sanierungsgebiet u.ä.), Referenzbescheinigung des AG, Mindestanforderung bildliche/textliche Darstellung: Beschreibung Planungsgegenstand und -umfang, Ansichten (mind. 2 Fotos), Materialerläuterungen, Erläuterung der städtebaulichen Umgebung (als Nachweis für geforderten historisch geprägten Innenstadtbereich).
Auswahlkriterien für den Zugang zur nächsten Stufe
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Kandidaten
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Vergabekriterien
Vergabekriterium
Art: Preis
Beschreibung: Zuschlagskriterium 100% Preis bei nachgewiesener Eignung
Parameter der Zuschlagskriterien
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Folgen der Gewährung
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Informationen über verspätete Einreichungen
Eine bestimmte Rechtsform muss von einer Bietergruppe angenommen werden, die einen Auftrag erhält: ja
Von einer Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, anzunehmende Rechtsform: Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Nachforderung von Unterlagen: Eine Nachforderung von Unterlagen ist teilweise ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: In den uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Vergabeunterlagen steht der Bieterbogen sowie diverse Vorducke für Eigenerklärungen
zur Verfügung. Es wird dringend gebeten, diese zu verwenden. Die Abgabe der Eignungsnachweise erfolgt elektronisch in Textform über die Vergabeplattform mit dem angebot. Bei Unklarheiten bitten wir dringend um Rückfrage an die Vergabestelle über die Nachrichtenfunktion bei eVergabe.de. Gem. § 56 (2) und (3) VgV werden nur die Eignung betreffende, unternehmensbezogenen Unterlagen nachgefordert ausgeschlossen davon sind die Eigenerklärungen über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 123 und § 124 GWB sowie die Eigenerklärung zum Thüringer Vergabegesetz gemäß § 8 Abs. 1 S. 1, hier erfolgt bei Nichtvorlage der Ausschluss vom weiteren Verfahren! Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen (Angebot), die die Wirtschaftlichkeitsbewertung der Angebote anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Preisangaben, wenn es sich um unwesentliche Einzelpositionen handelt, deren Einzelpreise den Gesamtpreis nicht verändern oder die Wertungsreihenfolge und den Wettbewerb nicht beeinträchtigen.
Vorbehaltene Beschaffung
Reservierte Teilnahme: Entfällt
Varianten
Nebenangebote: Nicht zulässig
Informationen über Wiederholungen
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Anforderungen an die Auftragsausführung
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Eintragungen im Wettbewerbsregister oder im Gewerbezentralregister können zum Angebotsausschluss führen. Die Abfragen werden vom Auftraggeber veranlasst und auf den für den Zuschlag infrage kommenden Bieterkreis beschränkt.
Anforderungen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Erforderlich für das Angebot
Sicherheitsüberprüfung
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Beschreibung der NDA
-:
Elektronischer Katalog
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Elektronische Signatur
-:
Verfahren nach der Vergabe
Aufträge werden elektronisch erteilt: Ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Ja
Finanzierungsvereinbarung
-:
Information about the foreseen strategic procurement and associated assets: categories (Procurement, assets ...)
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich des Europäischen Parlaments und des Rates 2009/33/EG (Richtlinie über saubere Fahrzeuge – CVD): nein
Information about the foreseen strategic procurement and associated assets: categories (Procurement, assets ...) in the context of an applicable Legal Basis
Angaben zur Einreichung
Fristen I
Frist für den Eingang der Angebote: Donnerstag, 17.04.2025 12:00 Uhr (MESZ)
Gültigkeit der Angebote
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 43
Einheit: DAY - Tag
Sprache der Einreichung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Informationen über die öffentliche Öffnung
Datum der Angebotsöffnung: Donnerstag, 17.04.2025 12:00 Uhr (MESZ)
Zusätzliche Informationen: Bieter sind nicht zugelassen
Ort der Angebotsöffnung: entfällt, da elektronische Angebotsöffnung
Finanzgarantie
Eine Garantie ist erforderlich: ja
Beschreibung der finanziellen Sicherheit: Haftpflichtversicherung (Mindestanforderung siehe Pkt. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit)
Einreichungsformat
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe.de/unterlagen/01959496-ac8a-4818-a40b-cce33bc89dd8/zustellweg-auswaehlen
Angaben zu den Auftragsunterlagen
Der Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist eingeschränkt: Keine Einschränkungen des Zugangs zu Dokumenten
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe.de/unterlagen/01959496-ac8a-4818-a40b-cce33bc89dd8/zustellweg-auswaehlen
ID – Beschaffungsunterlagen: n/a
Ad-hoc-Kommunikationskanal
-:
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstellt
ID – Anbieter zusätzlicher Informationen: ORG-0001
Organisation, die Unterlagen bereitstellt
ID – Dokumentenanbieter: ORG-0001
Überprüfung
Fristen für die Überprüfung
Informationen über die Überprüfungsfristen: Die Vergabekammer leitet ein
Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Antragsbefugt ist jedes Unternehmen,das ein
Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97
Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist
darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften
ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Gemäß § 160 Abs. 3 GWB ist ein
Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit: 1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß
gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber
dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf derFrist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung
oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der
öffentliche Auftraggeber gegen § 134 GWB verstoßen hat oder den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist und dieser Verstoß in einem
Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Die Unwirksamkeit kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den
Abschluss des Vertrages, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30
Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Überprüfungsstelle
ID – Überprüfungsorganisation: ORG-0002