Gigabitstrategie
Damit die digitale Transformation Deutschlands umfassend gelingt, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) Eckpunkte für eine zentrale Gigabitstrategie vorgelegt. Erstes Zwischenziel ist die Anzahl der Glasfaseranschlüsse bis 2025 zu verdreifachen. Bis 2030 soll das Glasfasernetz deutschlandweit ausgebaut sein.
Mit mehreren Kernpunkten soll die Gigabitstrategie passende Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau schaffen. Hierzu zählen einfachere Genehmigungsverfahren und alternative Verlegetechniken, Förderungen, flächendeckende Mobilfunkversorgung sowie Zusammenarbeit zwischen Akteuren.
Einfachere Genehmigungsverfahren
Für einen beschleunigten Glasfaser- und Mobilfunkausbau sollen Bau- und Standortgenehmigungen vereinfacht werden. Dementsprechend müssen die einzelnen Bundesländer ihre Gesetzeslage anpassen. Das BMDV sieht u. a. die Möglichkeit eines vorzeitigen Baustarts vor Erteilung der Baugenehmigung, eine Verringerung der Grenzabstände von Mobilfunkmasten sowie Genehmigungsfreistellung für mobile Masten und Änderungen an Bestandsanlagen vor.
Alternative Verlegtechniken
Mit in Kraft treten des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) können Glasfaserkabel schneller und kapazitätssparender verlegt werden. Mittels praktischer Beispiele soll bei Kommunen und Bauunternehmen die Akzeptanz der neuen Ausbaumöglichkeiten erhöht werden. Zudem plant das BMDV bei der Normung und Standardisierung neuer Verlegetechniken unterstützend zur Seite zu stehen.
Förderungen
Ab 2023 kann die Umrüstung von Kupfer zu Glasfaser auch in Gebieten gefördert werden, die bereits über eine 100 Mbit/s-Anbindung verfügen. Das BMDV passt für Regionen, in den Telekommunikationsunternehmen nicht investieren, die Förderung entsprechend an. Zudem sollen Genehmigungsverfahren digitaler und schneller von statten gehen. Um den Kommunen und Ländern Planungssicherheit zu geben, bleiben die bisherigen Fördersätze bestehen. Parallel dazu solle mit einer Clusterförderung Förderungen vereinfacht werden.
Zusammenarbeit zwischen Akteuren
Sowohl BMDV als auch die Länder sollen über den regionalen Glasfaserausbau entscheiden können. Somit kann der bürokratische Aufwand und Markterkundungsverfahren reduziert werden. Darüber hinaus sollen für eine weitere Entlastung der Länder und Kommunen Antragsverfahren in Bezug auf Förderungen digitalisiert werden.
Flächendeckende Mobilfunkversorgung
Das Aufgabenfeld der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll neugeordnet werden, sodass mehr Zeit für Standortsuchen und Ausschreibungen für Mobilfunkmasten bleibt. Zudem sollen es für jedes Bundesland für die Beseitigung von Funklöchern einen Ansprechpartner geben. Auch die mobile Kommunikation bei Bahnfahrten spielt in der Gigabitstrategie eine wesentliche Rolle. Um den Ausbau voranzutreiben, sollen die Genehmigungsverfahren der Deutsche Bahn beim Umbau von Tunneln für Mobilfunk halbiert werden.