Neue EVB-IT Rahmenvereinbarung mit Vertragserstellungstool

Nach intensiven Verhandlungen mit der IT-Wirtschaft hat die öffentliche Hand alle elf Leistungsbereiche der EVB-IT in einer Rahmenvereinbarung gebündelt. Diese neue EVB-IT Rahmenvereinbarung wird im EVB-IT Vertragserstellungstool digital bereitgestellt. Damit kommt der Bund seinem Anspruch auf Digitalisierung und Serviceverbesserung nach.

Die EVB-IT sind standardisierte Vertragsregelungen für IT-Beschaffungen der öffentlichen Hand. Diese Regelungen, vorab mit der Digitalwirtschaft verhandelt, erleichtern Marktakzeptanz und reduzieren Prüfaufwände bei Vergabeverfahren. Seit Mitte der 90er Jahre entwickelt eine vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geführte Arbeitsgruppe diese IT-Vertragsmuster, in Zusammenarbeit mit Bund, Ländern, Kommunen und Bitkom e.V.

Durch die EVB-IT Rahmenvereinbarung stellt der Bund ein dringend benötigtes Vertragsmuster für Beschaffungsstellen in Bund, Ländern und Kommunen zur Verfügung. Diese Rahmenvereinbarung ergänzt die bestehenden elf EVB-IT. Sie ist aufgrund ihrer Komplexität und ihres Umfangs nur im digitalen Vertragserstellungstool EVB-IT verfügbar. Das neue digitale Tool zur Vertragserstellung, entwickelt vom BMI und der Arbeitsgruppe EVB-IT, wurde 2023 auf OpenCoDE bereitgestellt. Diese Open-Source-Lösung läuft lokal im Webbrowser und ermöglicht es, Verträge teilautomatisiert zu erstellen, was die IT-Beschaffung von der bisherigen Formularlogik zu einer modernen, interviewgeführten, digitalen Vertragserstellung führt.

Nach Empfehlung des IT-Planungsrats in seiner 44. Sitzung besteht über die BHO und LHOen eine Anwendungspflicht der EVB-IT für IT-Vergaben in Bund und Ländern. Allein die Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamtes des BMI nutzte die EVB-IT im Jahr 2023 für Rahmenvereinbarungen im Gesamtwert von rund 8 Mrd. EUR.

Quelle: Bundesministerium des Innern und für Heimat – IT-Beauftragter des Bundes