Was ist die Chancengleichheit?
Die Chancengleichheit bei Vergabeverfahren erschließt sich aus dem Gleichbehandlungsgebot, gehört damit zu den Grundsätzen der Vergabe und ist in § 97 GWB festgeschrieben.
Folglich ist allen Bewerbern und Bietern die gleiche Chance auf die Zuschlagserteilung einzuräumen. Keinem Unternehmen darf einen Vorteil verschafft werden, etwa durch unterschiedlichen Informationsfluss oder weil sie ortsansässig sind. Der Auftraggeber ist also verpflichtet für alle Bewerber von Grund auf dieselben Bedingungen sicherzustellen, damit die Vergabe ein fairer Wettbewerb bleibt. Dazu zählt auch beispielsweise Interessenkonflikte zu vermeiden.
Gleichbehandlung in unserer evergabe.de-WG
Nachdem Christin wiederholt ihren Wohnungsschlüssel vergessen hat, suchen die beiden WG-Bewohner nach einer Lösung. Christin schlägt vor, einen Schlüssel an Freunde zu geben, was sich beispielsweise auch in der Urlaubszeit lohnen könnte. Pascal ist bei der Auswahl der Freunde sehr gründlich und fertigt ein Punktesystem an, um den passenden Schlüsselverantwortlichen zu finden. Doch wird dabei jeder Bewerber und jede Bewerberin gleichbehandelt?
Das Gebot der Chancengleichheit im Detail
Was bedeutet Chancengleichheit für den Auftraggeber? Folglich ist allen Bewerbern und Bietern die gleiche Chance auf die Zuschlagserteilung einzuräumen. Das Gebot der Chancengleichheit verbietet jede Bevorzugung oder Benachteiligung von Unternehmen während des gesamten Vergabeverfahrens.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, für alle Bewerber von Grund auf dieselbe Bedingungen sicherzustellen, damit die Vergabe ein fairer Wettbewerb bleibt. Dies umfasst insbesondere folgende Punkte:
Gleicher Informationsstand: Keinem Unternehmen darf ein Vorteil verschafft werden, etwa durch unterschiedlichen oder zeitlich versetzten Informationsfluss. Alle Fragen von Bietern und die dazugehörigen Antworten des Auftraggebers müssen allen Bewerbern oder Bietern gleichzeitig zugänglich gemacht werden.
Neutrale Vergabeunterlagen: Die Anforderungen und Spezifikationen in den Vergabeunterlagen müssen neutral formuliert sein und dürfen nicht auf ein bestimmtes Unternehmen zugeschnitten sein.
Wahrung der Vertraulichkeit: Vertrauliche Informationen der Unternehmen, wie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, müssen geschützt werden.
Vermeidung von Interessenkonflikten: Dazu zählt auch beispielsweise Interessenkonflikte zu vermeiden, die die Unparteilichkeit des Verfahrens gefährden könnten. Keinem Unternehmen darf ein Vorteil verschafft werden, nur weil es ortsansässig ist.
Rechtliche Einordnung und Konsequenzen
Woher leitet sich die Chancengleichheit ab? Das Gleichbehandlungsgebot und die Chancengleichheit sind im Vergaberecht verankerte Ausprägungen des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) und des Grundsatzes des Wettbewerbs. Sie stellen sicher, dass alle potenziellen Auftragnehmer dieselben Bedingungen vorfinden.
Verstöße gegen die Chancengleichheit sind Vergabefehler, die von den übergangenen Bewerbern oder Bietern gerügt werden können. Ist der Verstoß so schwerwiegend, dass er die Chancengleichheit massiv beeinträchtigt, kann dies zur Nichtigkeit des Verfahrens oder zur Aufhebung der Zuschlagserteilung führen. Betroffene Unternehmen können Rechtsmittel einlegen, wie eine Rüge beim Auftraggeber oder einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer, um ihre Rechte und die Wiederherstellung der Chancengleichheit durchzusetzen.