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Funktionale Ausschreibung

Im Rahmen einer funktionalen Ausschreibung wird dem Auftragnehmer – neben der Ausführung einer bestimmten Leistung – die Planung und Konzeption eben dieser Leistung übertragen. Dies ist grundsätzlich zulässig. Die Wahl einer funktionalen Leistungsbeschreibung steht im Ermessen der ausschreibenden Stelle. Jedoch unterliegt auch die funktionale Leistungsbeschreibung der Anforderung, den Beschaffungsbedarf des Auftraggebers optimal und mit größtmöglicher Bestimmtheit zum Ausdruck zu bringen. Insoweit darf der öffentliche Auftraggeber - bspw. um Kosten zu sparen - nicht von jeglicher Planungstätigkeit absehen.

Bei der funktionalen Ausschreibung definiert der Auftraggeber keinen Leistungskatalog, der erbracht werden soll, sondern er beschreibt das erwartete Resultat der zu erbringenden Leistung (§ 31 Abs. 2 Nr. 1 VgV). Vom Auftraggeber werden lediglich Funktion, Zweck und weitere Rahmenbedingungen des Vorhabens vorgegeben, wie dieses Ziel dann erreicht wird, wird allein dem Auftragnehmer überlassen. Meist fehlt es dem Auftraggeber in solchen Verfahren am nötigen Fachwissen. Mit der Wahl der funktionalen Ausschreibung soll erreicht werden, dass die Bieter bei der Ermittlung der technisch, wirtschaftlich und gestalterisch besten und funktionsgerechtesten Lösung mitwirken.

 


 

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Weiterführende Informationen zur funktionalen Ausschreibung

Die VOB/A lässt zwei Arten der Leistungsbeschreibung zu: die Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis (§ 7b VOB/A) und die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm (§ 7c VOB/A). Erstere beschreibt die Leistung nach den für den vertraglichen Erfolg erforderlichen Arbeitsschritten und Materialien. Bei letzterer wird dagegen die geschuldete Leistung nur nach der vertraglich erwarteten Funktion bzw. dem erwarteten Erfolg beschrieben. Diese zweite Möglichkeit wird auch als „funktionale Ausschreibung“ bezeichnet.

Die funktionale Leistungsbeschreibung kann sich entweder auf ein gesamtes Bauwerk beziehen oder auch nur auf Teile davon. Sie ist oft noch die Ausnahme, erhält aber zunehmende Bedeutung bei größeren Bauvorhaben mit ähnlicher Ausführung z. B. bei Fertigteilbauten, Parkhäusern, Krankenhäusern u. Ä.

Spezielle Anforderungen zur Zweckmäßigkeit einer funktionalen Ausschreibung bei öffentlichen Bauaufträgen sind in Richtlinie Nr. 100 Tz. 4.4 im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB 2017) aufgeführt. Demnach kann sie u. a. zweckmäßig sein, wenn mehrere technische Lösungen für eine Baumaßnahme möglich sind, die nicht im Einzelnen neutral beschrieben werden können und vom Auftraggeber seine Entscheidung zur Wirtschaftlichkeit und Funktionsgerechtigkeit des Bauwerks erst auf Grundlage von Angeboten zu treffen wäre.


Glossar (Lexikon)

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