Was ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz?

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Abfallrechts. Es setzt die Vorgaben der europäischen Abfallpolitik, insbesondere der Abfallrahmenrichtlinie, in nationales Recht um. Ziel des Gesetzes ist es, Abfälle möglichst zu vermeiden und unvermeidbare Abfälle so zu bewirtschaften, dass Ressourcen geschont und Umweltbelastungen minimiert werden. Das KrWG verfolgt damit einen ganzheitlichen Ansatz, der den gesamten Lebenszyklus von Produkten und Stoffen erfasst. Für die Auslegung und Anwendung sind neben dem Gesetz selbst zahlreiche untergesetzliche Regelwerke wie Verordnungen und Verwaltungsvorschriften von Bedeutung.

Im Vergaberecht spielt das Kreislaufwirtschaftsgesetz eine wichtige Rolle, da öffentliche Auftraggeber bei der Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen abfallrechtliche Vorgaben zu berücksichtigen haben. Dies betrifft insbesondere die Leistungsbeschreibung, in der Anforderungen an die Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit oder den Einsatz von Rezyklaten festgelegt werden können. Das Gesetz schafft hierfür einen rechtlichen Rahmen, der es Auftraggebern erlaubt, ökologische Aspekte mit dem Auftragsgegenstand zu verknüpfen. Voraussetzung ist stets, dass die Anforderungen sachlich gerechtfertigt, transparent und für alle Bieter gleichermaßen erfüllbar sind.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist von spezialgesetzlichen Regelungen wie dem Verpackungsgesetz oder dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz abzugrenzen. Während diese spezielle Abfallströme regeln, enthält das KrWG die allgemeinen Grundprinzipien der Abfallbewirtschaftung. Ebenfalls abzugrenzen ist es von rein umweltpolitischen Programmen oder Strategien, da das KrWG unmittelbar verbindliche Pflichten für Erzeuger, Besitzer und Entsorger von Abfällen begründet. Im Vergabekontext ist diese Unterscheidung relevant, da nur gesetzlich normierte Anforderungen verpflichtend umzusetzen sind.

Für öffentliche Auftraggeber bedeutet das Kreislaufwirtschaftsgesetz, dass Beschaffungsentscheidungen zunehmend unter dem Gesichtspunkt der Ressourcenschonung getroffen werden müssen. Dies kann sich etwa in der Bevorzugung langlebiger Produkte, reparaturfreundlicher Konstruktionen oder recyclingfähiger Materialien niederschlagen. Unternehmen wiederum sind gefordert, ihre Produkte und Dienstleistungen so auszurichten, dass sie den Anforderungen der Kreislaufwirtschaft entsprechen und entsprechende Nachweise erbringen können. Dies betrifft nicht nur die Herstellung, sondern auch Rücknahme-, Verwertungs- oder Entsorgungskonzepte. In der Praxis kann der Einsatz digitaler Vergabemanagement-Lösungen helfen, entsprechende Kriterien strukturiert zu erfassen und vergaberechtskonform in den Beschaffungsprozess einzubinden.