Was ist eine unzutreffende Erklärung?

Unzutreffende Erklärungen sind vorsätzliche oder fahrlässige Falschangaben von Bietern bezüglich ihrer Eignung und eventuellen Ausschlussgründen. Bieter können dadurch von der Teilnahme am Wettbewerb disqualifiziert werden. Sie dürfen nicht mehr an einer Ausschreibung teilnehmen.

Beispiele für unzutreffende Erklärungen wären beispielsweise:

Falschangaben über die finanzielle Leistungsfähigkeit des Unternehmens
Irreführende Informationen über frühere Projekterfahrungen oder Referenzen
Unrichtige Erklärungen über das Nichtvorliegen von strafbaren Handlungen wie Betrug oder Korruption
Falsche Angaben über die Erfüllung spezifischer technischer Anforderungen.

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In unseren Schulungen im Vergaberecht erhältst Du umfassendes Wissen über die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und Verfahren. Dabei lernst Du auch, wie unzutreffende Erklärungen erkannt und vermieden werden können, um rechtssichere Ausschreibungen zu gewährleisten und die Integrität des Verfahrens zu schützen.

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Weiterführende Informationen zu Unzutreffende Erklärungen

Die gesetzliche Regelung ist durch § 31 Absatz 1 VgV, § 124 Abs 1 GWB und § 6e EU Abs. 6 VOB/A gegeben. Fakultative Ausschlussgründe sind auf ein früheres Fehlverhalten eines Bieters bezogen. Seine Eignung wird dadurch in Zweifel gezogen. Der Auftraggeber kann in eigenem Ermessen entscheiden, ob der Bieter sich noch auf eine elektronische Ausschreibung bewerben darf.

Fakultative Ausschlussgründe können unter anderem sein:

strafbares Verhalten wie Betrug oder Urkundenfälschung
Zahlungsunfähigkeit des Bieters
Kündigung eines früheren Auftrags wegen Schlechterfüllung

Lokalisiert eine Vergabestelle bei der Angebotsprüfung eine unzutreffende Erklärung, kann sie den Bieter ausschließen und den Ausschluss im evergabe Manager (AI Vergabemanager) dokumentieren.

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