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De-minimis-Regel

Was ist die De-minimis-Regel?

Die De-minimis-Regel ist eine Ausnahmevorschrift, die bei geringfügigen Umständen angewendet wird. Sie folgt der Maxime, dass von der Anwendung einer gesetzlichen Regelung abgewichen werden kann, wenn der betroffene Sachverhalt geringfügig und damit unbedeutend ist. Damit soll eine Verfahrensvereinfachung für Fälle geringfügiger Bedeutung erreicht werden. Die Vorschrift wurde von der Europäischen Union für das Wettbewerbsrecht eingeführt, wird aber auch im Vergaberecht angewendet.

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De-Minimis-Regel.

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