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Was ist eine Selbstreinigung?

Eine Selbstreinigung ist gemäß § 125 GWB eine Wiedergutmachung eines Unternehmens. Das Unternehmen wurde aufgrund eines Fehlverhaltens bzw. einer Straftat vom Teilnahmewettbewerb ausgeschlossen. Es muss nachweisen, dass:

  • der verursachte Schaden durch eine Ausgleichszahlung behoben wurde oder sich verpflichtet hat, einen solchen Ausgleich vorzunehmen,
  • aktiv mit den Ermittlungsbehörden über die Tatsachen und Umstände des Fehlverhaltens zusammengearbeitet hat
  • und bestimmte Maßnahmen ergriffen hat, um weitere Straftaten oder Fehlverhalten zu vermeiden.

Öffentliche Auftraggeber entscheiden fallgebunden über eine Teilnahme der Unternehmen am Vergabeverfahren. Sie bewerten, ob die Selbstreinigungsmaßnahmen ausreichend waren.


 

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Glossar (Lexikon)

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