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Was ist der Oberschwellenbereich?
Der Oberschwellenbereich bezeichnet den Bereich, in dem der geschätzte Nettoauftragswert öffentlicher Aufträge den EU-Schwellenwert erreicht oder übersteigt. In diesem Fall müssen öffentliche Auftraggeber Leistungen EU-weit ausschreiben.
Die EU-Vergaberichtlinien schreiben vor, dass dies unter Berücksichtigung verbindlich anzuwendender Ausschreibungsverfahren und vorgegebener Bekanntmachungsmuster zu geschehen hat. In Deutschland erfolgt die Umsetzung des EU-Vergaberechts für Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich im Vierten Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Detaillierte Vorschriften für die Durchführung der Vergaben im Oberschwellenbereich finden sich auf Grundlage von § 113 GWB in den verschiedenen Vergabeverordnungen (u.a. Vergabeverordnung (VgV), Sektorenverordnung (SektVO), Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV)).
Im Baubereich sind die Vorschriften für die Durchführung von Vergaben auch im Oberschwellenbereich in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) festgelegt. Auf Grund europarechtlicher Vorgaben gibt es im Oberschwellenbereich ein in den §§ 155 ff. GWB geregeltes Nachprüfungsverfahren durch Vergabekammern des Bundes bzw. der Länder und ggfs. durch die Oberlandesgerichte.
Für Aufträge, deren geschätzter Nettoauftragswert unterhalb des EU-Schwellenwerts liegt (Unterschwellenbereich), kann u.U. eine Binnenmarktrelevanz festgestellt werden.
Wann wird national oder EU-weit ausgeschrieben?
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