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Ausführungsfristen für die zu vergebende Leistung sind nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A resp. VOL/A ausreichend zu bemessen. Ob eine konkrete Frist ausreichend ist, beurteilt sich nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalles. Als Vertragsfristen (i. S. v. § 5 Abs. 1 VOB/B) sollen nur besonders wichtige Einzelfristen ausbedungen werden. Dies korrespondiert mit § 9a VOB/A  resp. VOL/A, der Vertragsstrafen nur vorsieht, wenn bei Überschreitung einer (Vertrags-)Frist erhebliche Nachteile drohen. Insgesamt ist der öffentliche Auftraggeber also gehalten, mit der Ausübung von (zeitlichem) Druck auf den Bieter bzw. Auftragnehmer behutsam umzugehen, seine Machtposition also nicht auszunutzen.


Glossar (Lexikon)

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