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Alle evergabe.de-Neuigkeiten auf einen Blick

Wir kündigen unsere Teilnahme als Aussteller auf etablierten Konferenzen, wie z. B. der Beschaffungskonferenz, oder dem Deutschen Vergabetag an. Außerdem findest Du hier Informationen zu größeren technische Änderungen, die unsere Vergabesoftware betrifft sowie gemeinschaftlichen Aktionen. Am besten gleich als Lesezeichen speichern, um keine wichtigen Informationen rund um evergabe.de zu verpassen!

13. August 2021

Entwurf: Koalitionsvertrag Sachsen-Anhalt

Die neue mögliche Landesregierung von Sachsen-Anhalt bestehend aus CDU, SPD und FDP hat ihren politischen Fahrplan für die kommenden fünf Jahre in einem Entwurf des Koalitionsvertrags festgelegt.

10. August 2021

Fahrradstraßen – Leitfaden für die Praxis

1978 wurde in der Freien Hansestadt Bremen die erste Fahrradstraße in Deutschland nach einem Vorbild aus Amsterdam eingeweiht. Der Begriff „Fahrradstraße“ war damals nicht in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthalten und diente nur als Hilfsmittel, um Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen.

3. August 2021

Bundesprogramm: Nationale Projekte des Städtebaus

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat zur Förderrunde 2022 für „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufgerufen. Kommunen sind angehalten bis zum 14. Dezember 2021 besondere Projekte beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung (BBSR) einzureichen und hierfür Fördermittel des Bundes zu erhalten.

13. Juli 2021

BMVI startet BahnhofskonzeptPlus

Unter dem Namen „BahnhofskonzeptPlus“ hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine Offensive für mehr Attraktivität an mehr als 3.000 Bahnhöfen in Deutschland gestartet.

29. Juni 2021

Update: Bundeskabinett verabschiedet Sorgfaltspflichtengesetz

Die Bundesregierung hat den Entwurf des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten beschlossen. Mit diesem sollen die Menschenrechte in globalen Lieferketten besser geschützt werden.

24. Juni 2021

IT-Sicherheit im Gesundheitssektor ab 2022 verpflichtend

Das IT-Sicherheitsgesetz verpflichtet bereits seit Ende Juni 2017 Betreibern von kritischen Infrastrukturen im Gesundheitswesen, ihre IT-Systeme vor Cyberangriffen wirkungsvoll abzusichern.

23. Juni 2021

Große Koalition einigt sich auf Klima- und Energiepaket

In der Klima- und Energiepolitik haben die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und CSU die finalen Eckpunkte festgelegt. So gab es beispielsweise eine Einigung bei der Entlastung von Unternehmen beim CO2-Preis und beim Ausbau der erneuerbaren Energien.

2. Juni 2021

Update: Bundesregierung will Handwerksordnung anpassen

Die Bundesregierung will die Handwerksordnung an Neuregelungen bei der Meisterpflicht anpassen. Dazu hat sie den Entwurf des „Fünften Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften“ vorgelegt.

1. Juni 2021

Update: Gesetzesentwurf für Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur

Die Bundesregierung beabsichtigt, den bundesweit flächendeckenden, bedarfsgerechten Aufbau von öffentlich zugänglicher Infrastruktur für das schnelle Laden von reinen Batterieelektrofahrzeugen zu gewährleisten. Die Errichtung der Ladepunkte soll europaweit ausgeschrieben werden.

12. Mai 2021

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz verabschiedet

Am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG) zugestimmt. Mit der Novelle wird die EU-Richtlinie über …

11. Mai 2021

Bund fördert Sanierung kommunaler Einrichtungen

In der vergangenen Woche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Förderung von insgesamt 136 kommunalen Projekten beschlossen.

10. Mai 2021

Klimaschutzgesetz 2021

Die Bundesregierung hatte zum Erreichen der Klimaschutzziele im bisherigen Klimaschutzgesetz von 2019 nur die Einsparziele von 2020 bis 2030 festgelegt. Um die Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen, wird in dem neuen Gesetzentwurf der Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgesehen, wie viel Treibhausgase jedes Jahr ab 2030 eingespart werden sollen.

26. April 2021

Entwicklung und Datenschutz bei der E-Rechnung

Seit dem 27. November 2020 müssen Auftragnehmer des Bundes ihre Rechnungen grundsätzlich in elektronischer Form einreichen. Die Bundesregierung hat nun anlässlich einer Kleinen Anfrage Stellung genommen zu einzelnen Aspekten der E-Rechnung.

22. April 2021

Gestiegene Investitionen der Kommunen im Jahr 2020

Die Kommunen erzielen durch Bund-Länder-Zuweisungen einen Finanzierungsüberschuss von 2 Milliarden Euro im Jahr 2020. Dies macht höhere Investitionen in allen Bereichen möglich.

21. April 2021

China sagt Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen zu

Die VR China hat die Ratifizierung der Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zugesagt, eine Frist für deren Umsetzung jedoch offengelassen. Die Entwicklung der Menschenrechtslage soll weiter beobachtet werden.

20. April 2021

Kerndatenmodell für „XUnternehmen“ veröffentlicht

Das Bundeswirtschaftsministerium hat das Kerndatenmodell für das neue Standardisierungsverfahren „XUnternehmen“ veröffentlicht. Dies ist der nächste Schritt auf dem Weg zur vollständig digitalen Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung.

19. April 2021

Update: Bundesrat berät Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz

Der Deutsche Bundesrat berät in seiner nächsten Plenarsitzung am 5. März 2021 unter anderem über das am 11. Februar 2021 vom Deutschen Bundestag beschlossene Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG).

16. April 2021

Pilotprojekt Güter-Straßenbahn in Frankfurt am Main

Das Land Hessen beteiligt sich finanziell an der Erprobung einer Güter-Straßenbahn in Frankfurt.

7. April 2021

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie wird weiterentwickelt

Durch die Weiterentwicklung 2021 der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) will die Bundesregierung den umfassenden Anforderungen an Nachhaltigkeit gerecht werden.

1. April 2021

Förderprogramm für Schulinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern stellt zur Verbesserung der Schulinfrastruktur insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung.

30. März 2021

Gesetzentwurf zum autonomen Fahren

Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf „zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes – Gesetz zum autonomen Fahren“ vorgelegt.

26. März 2021

Förderprogramm für das „Radnetz Deutschland“

Mit dem neuen Förderprogramm will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Weiterentwicklung des „Radnetz Deutschland“ vorantreiben.

25. März 2021

Forderung nach mehr Nachhaltigkeit im Baubereich

Anlässlich einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag begrüßten die geladenen Experten die Vorschläge der Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur „Bauwende“.

23. März 2021

Digitalisierung von gewerbenahen Verwaltungsleistungen

Das BMWi und die Hansestadt Hamburg haben ein Verwaltungsabkommen unterzeichnet, das den Weg für die Digitalisierung besonders wirtschafts- und unternehmensnaher Verwaltungsleistungen freimacht.

22. März 2021

Modernisierung des Personenbeförderungs-rechts

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Entwurf des „Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts“ beschlossen. Ziel ist es, neuen Formen der Mobilität einen rechtssicheren Rahmen zu geben.

18. März 2021

Geltungsdauer des Planungssicherstellungs-
gesetzes verlängert

Am 5. März 2021 hat der Bundesrat der verlängerten Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes bis zum Ende des Jahres 2022 zugestimmt. Das Gesetz war ursprünglich bis zum 31. März 2021 befristet.

17. März 2021

Leitfaden „Umwelt und Klimaschutz in Behörden“

Bayern soll bis spätestens 2050 das erste klimaneutrale Bundesland werden. Dies ist die Zielsetzung der Bayerischen Klimaschutzoffensive. Ein wesentlicher Faktor hierbei ist die Klimaneutralität von Staat und Kommunen.

16. März 2021

NRW verabschiedet Klimaschutzgesetz und Klimaanpassungsgesetz

Nordrhein-Westfalen möchte bis 2050 klimaneutral sein. Hierfür hat das Land das Klimaschutzgesetz aktualisiert.

11. März 2021

Klimapaket für die Schiene

An die Übernahme der Bau-, Erhaltungs- und Verwaltungsverantwortung über die Bundesautobahnen durch die Autobahn GmbH am 1. Januar 2021 knüpfen die Bauverbände unterschiedliche Erwartungen hinsichtlich der Vergabepraxis der neuen bundeseigenen Gesellschaft.

9. März 2021

2021 „Europäisches Jahr der Schiene“

Die Europäische Kommission hat den Vorschlag unterbreitet, das Jahr 2021 zum „Europäischen Jahr der Schiene“ zu erklären.

3. März 2021

Aktualisierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat eine Aktualisierung des Vergabe- und Tariftreuegesetzes angekündigt. Die Nachhaltigkeit soll dabei ein wesentliches Kriterium bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bleiben.

2. März 2021

Gesetzentwurf: Neuregelung Organisation DIHK

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Organisation des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) neu regelt.

1. März 2021

Baden-Württemberg: Pflicht zur E-Rechnung ab 1. Januar 2022 in Kraft

Zum 1. Januar 2022 gilt bei der Vergabe öffentlicher Aufträge über Lieferungen oder sonstige Leistungen sowie bei der Vergabe von Konzessionen, dass die Rechnungsstellung elektronisch erfolgen muss.

24. Februar 2021

Hamburg: E-Rechnung soll Pflicht werden

Bereits seit 2016 nimmt die Stadt Hamburg elektronische Rechnungen entgegen. Zuletzt betrug der Anteil elektronischer Rechnungen rund 41 Prozent an der Gesamtzahl der Rechnungen. Es wird erwartet, dass 2021 nochmals mehr Rechnungen elektronisch eingehen.

22. Februar 2021

Wirtschaftsministerium will 2021 sächsisches Vergaberecht reformieren

Das SPD-geführte Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) plant für das Jahr 2021 den Entwurf einer Novelle des Sächsischen Vergabegesetzes.

15. Februar 2021

Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

Am 30. Januar 2021 ist das Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Kraft getreten. Damit kann die Digitalisierung der Verwaltung weiter voranschreiten.

3. Januar 2021

Autobahn GmbH des Bundes nimmt Arbeit auf

Die Autobahn GmbH des Bundes ist ein privatrechtliches Unternehmen, dessen Anteile sich vollständig im Bundeseigentum befinden. Sie wurde 13. September 2018 gegründet und übernahm zum 1. Januar 2021 die Planung, den Bau und den Betrieb der Autobahnen in der Bundesrepublik Deutschland.

27. Dezember 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft endet

Zum Jahreswechsel endet die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft. Während dieser Zeit wurden wichtige Weichen gestellt, unter anderem auf dem Gebiet des europäischen Binnenmarktes und im öffentlichen Auftragswesen.

22. Dezember 2020

Ende der Mehrwertsteuer-Senkung

Die mit Wirkung zum 1. Juli 2020 beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent wird planmäßig zum 31. Dezember 2020 beendet. Damit gilt sowohl bei öffentlichen wie auch bei gewerblichen Aufträgen ab dem 1. Januar 2021 wieder der allgemeine Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent.

4. Dezember 2020

Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in Kraft getreten

Am 29. Oktober 2020 ist das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in Kraft getreten. Dieses ändert in Artikel 1 das Kreislaufwirtschaftsgesetz umfassend.

1. Dezember 2020

Bundeskabinett beschließt Anhebung des Mindestlohns

Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn. Dieser betrug zunächst 8,50 Euro/Stunde (brutto) und wurde in den folgenden Jahren, jeweils auf Vorschlag einer ständigen Kommission der Tarifpartner (Mindestlohnkommission), per Verordnung sukzessive erhöht.

25. November 2020

Verständigung auf Thüringer Landeshaushalt 2021

Die Minderheitskoalition in Thüringen, bestehend aus den Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD, hat sich mit der CDU auf den Rahmen für den Landeshaushalt 2021 verständigt.

24. November 2020

E-Rechnung an Bundesbehörden bald Pflicht

Ab dem 27. November 2020 gilt für Lieferanten und Dienstleister gegenüber öffentlichen Auftraggebern des Bundes die Verpflichtung zur elektronischen Rechnungsstellung. Dies ergibt sich aus § 3 Abs. 1 i. V. m. § 11 Abs. 3 der E-Rechnungsverordnung (ERechV).

9. November 2020

Bundesrat stimmt neuer HOAI 2021 zu

Am 6. November 2020 hat der Bundesrat dem Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zugestimmt. Vorangegangen war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juli 2019, das die verbindlichen Mindest- und Höchsthonorarsätze der HOAI für nichtig erklärt hat.

10. September 2019

Aktualisierung zum VHB erschienen

Durch Bekanntmachung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 31. Januar 2019, erschienen im Bundesanzeiger vom 19. Februar 2019 (BAnz AT 19.02.2019 B2), wurde die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) – Ausgabe 2019 – veröffentlicht.

4. Juli 2019

EuGH-Urteil zu Mindest- und Höchstsätzen der HOAI vom 04.07.2019

In Folge eines gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren, sah die EU-Kommission in den verbindlichen Mindest- und Höchstsätzen einen Verstoß gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie und die Niederlassungsfreiheit.

4. März 2019

VOB/A 2019 veröffentlicht

Am 19. Februar 2019 wurde im Bundesanzeiger durch Bekanntmachung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) – Ausgabe 2019 – veröffentlicht (BAnz AT 19.02.2019 B2). Sie wurde vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeitet und beschlossen.

7. Juli 2017

Gesetz zum Wettbewerbsregister gebilligt

Am 7. Juli 2017 wurde das von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries vorgelegte und vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters vom Bundesrat gebilligt.

5. Juli 2017

Neues Bauvertragsrecht gilt ab 2018

Zum 1.1.2018 tritt das neue Baurecht in Kraft. Die Neuregelungen zum Bauvertragsrecht und zur kaufrechtlichen Mängelgewährleistung gelten für alle Verträge, die ab diesem Zeitpunkt abgeschlossen werden. Für vorher geschlossene Verträge gilt die bisherige Rechtslage.

15. Mai 2017

Aktualisierung der EU-Formulare auf eVergabe.de

Wir werden am 15.6.2017 die EU-Formulare auf eVergabe.de zur Erstellung von Bekanntmachungen zu Ausschreibungen aktualisieren. Die Anpassungen werden notwendig, da SIMAP (Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union) das technische Übertragungsschema von Bekanntmachungen geändert hat. Dem entsprechend werden unsere Systeme angepasst. So können wir unseren Service weiter mit höchster Qualität anbieten.

24. April 2017

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters

Ein weiterer Schritt in der Vergaberechtsreform ist der Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters. Diesem hat das Bundeskabinett am 29. März 2017 zugestimmt.

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